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Teledienst- und Teledienstedatenschutzgesetz und Bundesdatenschutzgesetz
Wir unterliegen den Bestimmungen der genannten Gesetze. Zum Schutz Ihrer Rechte haben wir technische und organisatorische Maßnahmen getroffen und auch sicher gestellt, dass die geltenden Vorschriften, soweit es in unserem Zuständigkeitsbereich liegt, von externen Dienstleistern beachtet werden, die an diesem Angebot mitwirken. Ihre Daten dürfen nur in dem Umfange verarbeitet werden, wie spezielle Gesetze dies zulassen oder Ihre Einwilligung vorliegt.

Aktive Inhalte
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Risiken bei Datenübertragung im Internet
Wir müssen Sie darauf hinweisen, dass die Datenübertragung über das Internet derzeit im Wesentlichen ungesichert erfolgt. Es ist nicht ausgeschlossen, dass übermittelte Daten von Unbefugten zur Kenntnis genommen und eventuell sogar verfälscht werden.

Risiken und Rechtssituation im Gästebuch
Die Eintragungen in unserem Gästebuch können von Jedermann im Prinzip weltweit mitgelesen werden. Auch Suchmaschinen können die Beiträge finden und auswerten. Es muss prinzipiell damit gerechnet werden, dass Details der Beiträge auch zum Nachteil des Autors verwendet werden können. Die Suchmaschineneinträge können ein Leben lang bestehen bleiben und sind jederzeit personenbezogen auswertbar.
In Gästebüchern und Foren finden sich immer wieder Rechtsverletzungen verschiedenster Art (Markenrecht, Datenschutz, Copyright, Urheberrecht, Persönlichkeitsrecht, Briefgeheimnis, Fernmeldegeheimnis). Zwar kann sich der vlbs Rheinland-Pfalz durch einen Haftungsausschluss vorübergehend schützen, doch werden ihm solche Rechtsverletzungen nach einer Übergangszeit angelastet, wenn er sie zur Kenntnis nehmen konnte. Aus diesen Gründen bemüht sich der vlbs Rheinland-Pfalz um eine zeitnahe Moderation des Gästebuchs, und bittet um Verständnis für eventuell notwendige Eingriffe.

Urheberrecht
Das Layout der Homepage, die verwendeten Grafiken sowie die Sammlung der Beiträge auf den Seiten und im Gästebuch des vlbs Rheinland-Pfalz sind urheberrechtlich geschützt. Vor einer weiteren Verwendung muss die Zustimmung des vlbs Rheinland-Pfalz eingeholt werden.

Datenspeicherung und Rechte
In Verbindung mit Ihrem Zugriff werden in unserem Server für Zwecke der Datensicherheit vorübergehend Daten gespeichert, die möglicherweise eine Identifizierung zulassen (z.B. IP-Adresse, Datum, Uhrzeit und betrachtete Seiten). Eine Auswertung, mit Ausnahme für statistische Zwecke in anonymisierter Form, erfolgt nicht. Sie haben das Recht, auf Antrag unentgeltlich Auskunft zu erhalten über die über Sie gespeicherten personenbezogenen Daten. Zusätzlich haben Sie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung. Das Fernmeldegeheimnis schützt grundsätzlich Ihre E-Mail-Inhalte vor unbefugter Kenntnisnahme und Verarbeitung; seine Beachtung können wir für unseren Zuständigkeitsbereich sicherstellen.

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