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Gesundheitsschutz an BBS (05.03.2021)

Die Beschlüsse der Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefs derLänder vom 03.03.2021 hat für die Schulen im Wesentlichen nur Änderungen im Hinblick auf die Schnelltests gebracht. Die sonstigen Änderungen sind recht kompliziert und können in der Grafik von www.ntv.de, die unter „21.03.03 Bund-Länder-Übersicht-tw“ im Downloadbereich nachgelesen werden.

Über ein generelles Impfangebot für BBS-Lehrkräfte wird derzeit im Bildungsministerium nicht nachgedacht, da die derzeitige Priorisierung entsprechend der Empfehlung der Ständigen Impfkommission eine solche Möglichkeit nicht zulasse. In Baden-Württemberg hat man sich über die Impfverordnung des Bundes hinweggesetzt, Rheinland-Pfalz möchte dies nicht tun.

Da Rheinland-Pfalz im Bundesvergleich eine sehr hohe Impfquote hat, gibt es derzeit auch keinen überzähligen AstraZeneca-Impfstoff, jeder Impfstoff ist verplant und terminiert. Nur wenn ein überzähliger Impfstoff zu Verfügung stehe, kann nach Aussage der Bildungsministerin über eine frühere Impfung aller Lehrkräfte nachgedacht werden. Ansonsten müssten andere vulnerable Personen für eine Impfung zurückstehen. Es wird außerdem darauf verwiesen, dass wenn die weiteren Impfungen wie geplant abgearbeitet werden können, jede Lehrkraft (Priorisierungsgruppe 3) in etwa 2 Monaten ein Impfangebot gemacht werden kann. Vulnerable Lehrkräfte können über die Priorisierungsgruppe 2 demnächst schon ein Impfangebot erhalten.

Im Zusammenhang mit Schnelltests hat Ministerpräsidentin Dreyer angekündet, dass entsprechend dem Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz ab Anfang April (damit nach den Osterferien) neben den derzeit schon existierenden Testmöglichkeiten für alle Beschäftigten in Schulen auch alle Schülerinnen und Schüler einmal in der Woche mit einem Schnelltest getestet werden können.

Nach Aussagen aus dem Bildungsministerium sind für den Einsatz von Schnelltests jetzt die Verfügbarkeit und Einsatzmöglichkeit von medizinischem Personal zu klären. Wenn alle Schülerinnen und Schüler im Land einmal pro Woche getestet werden, verursacht dies Kosten für die Schnelltests in Höhe von ca. 20 Mio. €, wöchentlich. Man könne sich bis zu den Osterferien schon Modellversuche in Kreisen vorstellen, bei denen die Inzidenz über 100 liegt. Dies sollten eher keine Selbsttests sein, denn man sieht dort die große Gefahr der falschen Probenahme, insbesondere bei jüngeren Kindern. Problematisch sind bei Selbsttests auch die häufig falsch positiven Testergebnisse.

Das ADD3-Tool, mit dem die FFP2-Maskenanforderungen aus den Schulen erfasst werden sollen, ist noch nicht so weit, dass bereits die notwendige Mitbestimmung auf Ebene der BPRs laufen könnte. Ob bis zum 15.03. damit die angeforderten FFP2-Masken bereits in den berufsbildenden Schulen sind, darf bezweifelt werden.

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