Brief der Ministerin zum Umsetzung der Beschlüsse (17.12.2020)

(Harry Wunschel) In den letzten Wochen habe ich Sie mit vielen Informationen überschüttet, die nicht immer für Freude an der Arbeit als Lehrkraft gesorgt haben. Ein besonderer Höhepunkt war am Montag der Brief von Bildungsministerin Dr. Hubig an alle Schulen zur Umsetzung der Beschlüsse im Kanzleramt, der viel Ärger provoziert hat, zumindest aber Anlass für viele Missverständnisse war.

Der Brief der Ministerin zur Umsetzung der Beschlüsse im Kanzleramt hat leider dazu geführt, dass einige BBS eine schulische Anwesenheitspflicht für alle Lehrkräfte in den letzten Schultagen vor den Weihnachtsferien ohne Abstriche auferlegt bekommen haben. Dies ist nach Aussage unserer Abteilungsleiterin Frau Jendrich gar nicht so gewollt, obwohl natürlich eine generelle Dienstpflicht gilt. Die Dienstpflicht kann unter Beachtung der Unterrichtssituation an der Schule ggf. auch von zu Hause aus erfüllt werden. Dazu sollte nach Aussage des Staatssekretärs vom 16.12.2020 ein klärender Brief von Herrn Leibold an alle Schulen gehen, der leider immer noch nicht an den Schulen angekommen ist. Daher verweise ich auf den angefügten Brief des Leiters der BBS-Abteilung bei der ADD Neustadt, Herrn Lohmann, der die tatsächliche Sachlage besser beschreibt. Gut, dass die ADD manchmal schneller ist. Im Downloadbereich findet sich dieser Brief unter „Hinweise zur Umsetzung der Beschlüsse“.

Reiner Fernunterricht findet in diesen Tagen jedoch nicht statt. Ausnahme: In den PflegeFachschulen ist eine Mindestzahl an Unterrichtsstunden für die Anerkennung eines Moduls bzw. insgesamt notwendig, weshalb dort Fernunterricht angeboten werden muss. Leider kann sich im Bildungsministerium niemand durchringen, eine entsprechende Verordnung coronabedingt auszusetzen.

Da es an einigen Schulen Missverständnisse gegeben hat: Berufsschülerinnen und -schüler sind auch von der Präsenzpflicht entbunden und müssen nicht in die Schule kommen. Sie sollen der Schule zur Sicherung der eigenen Gesundheit und der Gesundheit anderer fernbleiben, soweit dies möglich ist.

Für den Fernunterricht ab 04. Januar 2021 soll das Videokonferenzsystem BBB breitbandmäßig verstärkt werden. Erfahrungen aus dieser Woche belegen, dass durch Zunahme der Zugriffe das System teilweise sehr langsam wurde. Am Montag nachmittags war die BBB-Homepage für Schulen aufgrund eines Hackerangriffs gar nicht mehr erreichbar, welcher aber erfolgreich abgewehrt wurde.

Im Bildungsministerium laufen nach Aussage von Staatssekretär Beckmann derzeit intern die Gespräche, wie es ab dem 18. Januar 2021 weitergehen könnte. Die Befürchtung ist derzeit groß, dass die Infektionszahlen bis Mitte Januar nicht genügend sinken, um aus dem Fernunterricht auszusteigen. Die Hauptpersonalräte verschiedener Schularten haben zumindest zusätzlich den Hinweis an den Staatssekretär weitergegeben, dass ein möglicher Wechselunterricht bereits ab einer Inzidenz von 50 möglich sein sollte und nicht nur in Hotspots. Für den BBS-Bereich habe ich betont, dass bei einem Vorliegen von Leitlinien aus dem Ministerium die Schulen eigenständig entscheiden sollen, welche Klassen in den Wechselunterricht geschickt werden sollen.

Für die Anwärterinnen und Anwärter, die nicht mehr rechtzeitig vor dem Lockdown ihre praktische Prüfung ablegen konnten, wird die Unterrichtsprüfung wie im Frühjahr auf unterrichtstheoretischer Basis bis Mitte Januar durchgeführt. Der Einstellungstermin 01.02.2021 bleibt auf jedem Fall bestehen.

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